Wien (OTS) – „Wien ist und bleibt ein schwieriges Pflaster für
Rechtsextreme.
Trotz einer monatelangen und europaweiten Mobilisierung konnte die
neofaschistische ‚Identitäre Bewegung‘ nur wenige hundert Mitglieder
und Sympathisant:innen in Wien versammeln“, resümiert Lukas Hammer,
Rechtsextremismussprecher der Grünen nach der heutigen Demonstration.
An der Kundgebung nahmen auch parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ
teil, die offen neben Neonazis demonstrierten.
„Wie schon in den letzten Jahren sahen sich die teils weit
angereisten Neofaschisten deutlich zahlreicherem, lautstarken
Gegenprotest der Wienerinnen und Wiener gegenüber. Auf Grund mehrerer
friedlicher Sitzblockaden kam die Demo nur äußerst langsam und mit
Unterstützung der Polizei überhaupt voran“, zeigt sich Hammer
zufrieden. „Wien hat bewiesen, dass ewiggestrige Ideologien auch in
neuem Gewand hier keinen Platz haben!“
„Die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten wurde von
Rechtsextremen massiv blockiert. Die Polizei hat dabei in einigen
Fällen die Pressefreiheit nicht ausreichend um- und durchgesetzt und
Journalisten und Journalistinnen nicht ausreichend geschützt,
teilweise sogar selbst blockiert. Ebenso schritt sie nicht ein, als
klar verhetzende Parolen skandiert wurden“, kritisiert Hammer. „Im
Großen und Ganzen war der heutige Einsatz der Polizei vergleichsweise
angemessen und deeskalativ“, resümiert Lukas Hammer weiter. „Es
stellt sich jedoch die Frage, ob und wie es möglich war, dass
deutsche Staatsbürger als Anmelder des rechtsextremen Aufmarsches
fungieren konnten. Wir werden dem nachgehen“, kündigt er an.
