Straßburg/Graz/Wels (OTS) – Ein bedeutender Schritt für die
Zusammenarbeit patriotischer Kräfte
in Europa ist gelungen. Im Kongress der Gemeinden und Regionen des
Europarates wurde mit „Patriots for Europe“ eine neue politische
Fraktion gegründet, die sich in ihrer Konzeptionierung eng an die
bereits bestehende Fraktion im Europäischen Parlament anlehnt. Damit
ist es nun auch auf dieser Ebene gelungen, die Interessen
souveränitätsorientierter Parteien zu bündeln und ihnen eine starke
gemeinsame Stimme zu verleihen.
Die neue Fraktion vereint Vertreter aus sechs europäischen
Ländern und versteht sich als konsequente Fortsetzung der
erfolgreichen Zusammenarbeit patriotischer Parteien im Europäischen
Parlament. Für Österreich sind der steirische Landesrat Mag. Hannes
Amesbauer sowie der Welser Bürgermeister Dr. Andreas Rabl Teil der
neuen politischen Gruppe.
Amesbauer fungiert als Ersatzmitglied in der Kammer der Regionen
und kündigt an, seine politischen Schwerpunkte künftig noch stärker
auf europäischer Ebene einzubringen: „Mit der Gründung dieser
Fraktion setzen wir ein klares Ausrufezeichen für ein Europa der
Vaterländer. Es geht darum, die Interessen unserer Bürger wieder in
den Mittelpunkt zu rücken und ideologisch getriebene
Fehlentwicklungen auf europäischer Ebene offen anzusprechen. Eine
konsequente Asylpolitik, der Schutz unserer Sozialsysteme sowie klare
Regeln statt falscher Anreize müssen auch auf europäischer Ebene
durchgesetzt werden“, betont Landesrat Hannes Amesbauer. Zugleich
unterstreicht er, dass die Neuausrichtung der steirischen Sozial- und
Asylpolitik künftig verstärkt als Best-Practice-Modell in die
europäische Debatte eingebracht werden soll.
Dr. Andreas Rabl übernimmt innerhalb der neuen Fraktion die
Funktion des Finanzreferenten. Seine wirtschaftliche Kompetenz hat er
bereits eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Als Bürgermeister von
Wels gelang es ihm, die oberösterreichische Kommune von einem hohen
Schuldenstand zu einer finanziell stabilen und erfolgreichen
Statutarstadt weiter zu entwickeln.
Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Der Europarat tritt für
Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Diese
Grundprinzipien unserer Gesellschaft sind für mich unerlässlich und
für diese Prinzipien werde ich im Europarat arbeiten.“
Beide freiheitlichen Politiker zählen zu den
Gründungsmitgliedern. Inhaltlich bekennt sich die neue Fraktion klar
zu zentralen Grundsätzen wie nationaler Souveränität,
Rechtsstaatlichkeit, dem Schutz kultureller Identität, sicheren
Grenzen sowie wirtschaftlicher Stabilität und leistbaren
Lebensbedingungen für die Bevölkerung. Darüber hinaus setzt sich die
patriotische Fraktion für Frieden und Stabilität in Europa ein.
Anlage:
Pressestatement der Fraktion „Patriots for Europe in Congress“
