Wien (OTS) – Zur Ankündigung von Bundeskanzler Christian Stocker,
wonach es bei
der Wehrdienstreform bald zu einer Einigung kommen soll, sagt David
Stögmüller, Sprecher der Grünen für Landesverteidigung: „Seit Monaten
streitet die Regierung über sechs plus drei oder acht plus zwei
Monate, über Übungstage und Modellbezeichnungen. Dabei geht komplett
unter, worum es eigentlich gehen müsste: um eine ehrliche Diskussion
darüber, welche Aufgaben und Ziele unsere Sicherheits- und
Verteidigungspolitik überhaupt haben soll. Diese Grundsatzdebatte
wurde nie wirklich geführt – stattdessen wird seit Monaten nur über
Formeln verhandelt.“
Besonders kritisiert Stögmüller, dass jene, die von der Reform am
stärksten betroffen sind, in der Debatte kaum vorkommen: „Es sind
junge Männer, die künftig Wehr- oder Zivildienst leisten werden. Ihre
Erfahrungen, ihre Erwartungen und ihre Werte müssen endlich Gehör
finden. Eine Reform, die über ihre Köpfe hinweg beschlossen wird,
wird keine Akzeptanz finden und dem Image des Wehrdiensts schaden.“
Für die Grünen ist klar: „Eine Reform darf sich nicht darauf
beschränken, Monate zu verschieben oder den Grundwehrdienst einfach
zu verlängern. Wer von einer Wehrdienstreform spricht, muss den
Grundwehrdienst endlich attraktiver machen. Dazu gehören eine
zeitgemäße Ausbildung, sinnvolle Ausbildungsinhalte, bessere
Rahmenbedingungen und ein echter Mehrwert für junge Menschen. Der
Zivildienst spielt in dieser Debatte zwar ebenfalls eine Rolle, ist
aber nicht der Kern der notwendigen Reform.“
„Für uns Grüne wird es nur dann eine Zustimmung zu einer
Wehrdienstreform geben, wenn sie mehr ist als ein Zahlenspiel. Sie
muss den jungen Menschen etwas bringen und den Wehrdienst inhaltlich
weiterentwickeln – nicht bloß die Dauer verändern“, so Stögmüller.
