Wien (OTS) – Die heimische Medienlandschaft wird bereits jetzt mit 80
Mio. Euro
jährlich gefördert. Trotz des budgetär schwierigen Erbes, das diese
Bundesregierung angetreten hat, wird die Medienförderung auf weit
über 100 Mio. Euro ausgebaut.
„Die ureigene Aufgabe von qualitätsvollen Medien ist es, die
Bevölkerung mit relevanten Informationen zu versorgen. Jede
Schwächung in diesem Bereich kann irreversible Folgen für Österreich
haben. Denn eine freie, vielfältige und unabhängige Medienlandschaft
ist das Fundament einer stabilen und wehrhaften Demokratie“, so
Medienminister und Vizekanzler Andreas Babler.
Für Medienminister Babler ist von großer Bedeutung in
qualitätsvolle und kritische Medien, in einen unabhängigen
Journalismus zu investieren und für eine vielfältige und resiliente
Medienlandschaft, die auch für den Medienkonsum der Zukunft gewappnet
ist, einzutreten.
Daher ist neben der Aufstellung neuer Fördermittel für den
Medienbereich, eine Reform der bisherigen Medienförderungen in der
Höhe von 80 Millionen Euro in Planung. Dabei sollen vor allem
Qualität, unabhängige Geschäftsmodelle und innovative Medienarbeit
besonders berücksichtigt werden.
„Es wird bei der Medienförderung kein Stein auf dem anderen
bleiben. Die bestehenden Förderungen werden bis ins Detail analysiert
und einheitlich strukturiert, damit wir die Medienvielfalt in
Österreich erhalten können“, so Vizekanzler Andreas Babler, der damit
auf die wissenschaftliche Analyse hinweist, die, einer Empfehlung des
Rechnungshofes folgend, bei der Neuordnung unterstützen soll und im
Oktober im Verfassungsausschuss beschlossen wurde.
Journalist:innen schützen und unabhängigen Journalismus ermöglichen
Die Entwicklungen der letzten Wochen und Monate im Medienbereich sind
bedenklich. Einige Medien mussten zuletzt massiv Personal abbauen.
Dass sich Medien nicht mehr aus sich selbst heraus und auch nicht
mehr mit den bestehenden staatlichen Unterstützungen finanzieren
können, stellt einen besorgniserregenden Trend dar.
Der Schutz von Journalist:innen ist ein zentrales Thema im
Regierungsprogramm, dem mit der Unterstützung von verbesserter
Rechtsberatung und gesetzlicher Regelung von SLAPP-Klagen begegnet
werden soll. Zudem prüft das Medienministerium die Finanzierung einer
Arbeitsstiftung (gemeinsam mit den Arbeitgeber:innen) für
Journalist:innen, die von Kündigungen betroffen sind.
„Medienvielfalt und Medienfreiheit sind zwei unumstößliche
Pfeiler der Demokratie. Ohne freien, unabhängigen Journalismus fehlt
die Grundlage für eine gut informierte Öffentlichkeit; und diese gut
informierte Öffentlichkeit ist wiederrum die Voraussetzung für ein
demokratisches System“, so Medienminister und Vizekanzler Andreas
Babler.
