Wien (OTS) – Als „vernichtendes Zeugnis für die schwarz-rot-pinke
Verliererkoalition“ bezeichnete heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin
und Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch die aktuelle
Market-Umfrage, wonach 90 Prozent der Bevölkerung Österreich als
gespalten empfinden. Besonders deutlich sei der Befund bei den FPÖ-
Wählern: 64 Prozent sehen eine starke Spaltung, 79 Prozent blicken
pessimistisch in die Zukunft. „Die Menschen führen mehrheitlich ein
gutes Leben, haben aber Angst um die Zukunft ihres Landes. Österreich
ist nicht lebensmüde, Österreich hat diese Regierung satt“, erklärte
Belakowitsch.
„Diese Stimmung kommt nicht aus dem Nichts: Fast 369.000 Menschen
sind arbeitslos oder in Schulung, die Langzeitbeschäftigungslosigkeit
explodiert und bei den Geringverdienern kassiert die schwarz-rot-
pinke Regierung über höhere Sozialversicherungsbeiträge zusätzlich
ab. Familien verlieren beim Familienbonus, Arbeitnehmer haben weniger
netto und gleichzeitig fließen Milliarden in ein Sozialsystem, das
durch Massenzuwanderung immer stärker belastet wird. Die soziale
Botschaft dieser Regierung lautet: Wer arbeitet, zahlt – wer regiert,
versagt“, so Belakowitsch.
Auch die wachsende Spaltung zwischen Jung und Alt sei das
Ergebnis einer Politik, die den Generationenvertrag mutwillig
beschädige. „Die Regierung predigt längeres Arbeiten, verteuert
zugleich ältere Arbeitnehmer, beschneidet die Altersteilzeit und
verweigert den Pensionisten den vollen Kaufkraftausgleich. Wer ein
Leben lang gearbeitet und eingezahlt hat, wird zum Budgetproblem
erklärt – das ist organisierte Geringschätzung der Lebensleistung
unserer Bürger“, kritisierte die freiheitliche Sozialsprecherin.
Dass 57 Prozent die stärkste politische Bruchlinie zwischen den
FPÖ-Wählern und den Anhängern der Bundesregierung sehen, sei für
Belakowitsch die Quittung für eine Politik der Ausgrenzung und
sozialen Kälte. „Der tiefe Riss verläuft zwischen dem Machtapparat
samt ihrer Staatsmedien und den Bürgern, die einen Kurswechsel
wollen. Diese Verliererkoalition produziert Arbeitslosigkeit,
schröpft Familien, Arbeitnehmer und Pensionisten und beschimpft
anschließend jene, die sich das nicht länger gefallen lassen.
Österreich braucht wieder soziale Sicherheit, Leistungsgerechtigkeit
und eine Regierung, die für die eigene Bevölkerung arbeitet, deshalb
führt an Neuwahlen kein Weg vorbei“, betonte Belakowitsch.
