Wien (OTS) – „Die FPÖ glaubt, dem Untergang Europas nahe zu sein –
und dennoch
will sie keine Verantwortung für Österreich übernehmen. Denn während
Herbert Kickls Parteifreunde den Untergang Europas heraufbeschwören,
lässt der FPÖ-Parteichef ungerührt am Berg die Seele baumeln. So
sieht Verantwortungsübernahme in blau aus. Gleichzeitig versteckt
sich die FPÖ vor den Problemen, die sie selbst geschaffen hat“, so
der Sicherheitssprecher der Volkspartei, Ernst Gödl.
Gödl weiter: „Innenminister Gerhard Karner und sein Vorgänger im
Amt, Karl Nehammer, mussten über viele Jahre den Scherbenhaufen
beseitigen, den Herbert Kickl im Innenministerium in Rekordtempo
hinterlassen hat. Und trotz dieser unrühmlichen Bilanz nimmt es sich
die FPÖ heraus, lauthals mit falschen Anschuldigungen um sich zu
werfen. Udo Landbauer verdreht die Fakten: Österreich ist statistisch
weder bei Asylgewährungen Spitzenreiter noch bei Rückführungen
Schlusslicht. Gleichzeitig verzeichnet Österreich trotz europaweit
nach wie vor hoher Asylzahlen starke Rückgänge bei Asylanträgen und
Aufgriffen an der Grenze. Darüber hinaus war es Innenminister Gerhard
Karner, der erstmals seit etlichen Jahren erfolgreich einen
Straftäter nach Syrien abschieben konnte. Das beweist einmal mehr:
Die Volkspartei steht für eine konsequente und ehrliche Asylpolitik,
die sich keinen Untergangsfantasien hingibt, sondern solide
Ergebnisse liefert.“
